Büro für Fahrpersonalrecht

In Anbetracht der finanziellen Gegebenheiten der Kommunen/Auftraggeber und der sich daraus vermeintlich zwangsläufig ergebenden, zum Teil verhängnisvollen Sparmaßnahmen, schreckt man bei den Restrukturierungen in den Verkehrsunternehmen anscheinend vor nichts mehr zurück. Unter dem, teils in Eigenerzeugung vermittelten, Eindruck der Unvermeidlichkeit wird, nicht zu letzt auch in den Betriebsratsgremien eine Lähmung erzeugt die oftmals den Blick auf Praxis taugliche Lösungen trübt.

Bei dem keineswegs sportlichen Wettbewerb um das beste Preis-Leistungsverhältnis, den geringsten Kilometerpreis, den höchsten Personalwirkungsgrad, den niedrigsten Krankenstand, usw., kommt es, unterstellter Weise unbeabsichtigt, durchaus auch zu Maßnahmen, die sich am Rande des Erlaubten bewegen oder auch schon Verstöße gegen Rechtsvorschriften beinhalten.

Um den Nahverkehrsbetrieben bei ihren in lauterer Absicht ausgeklügelten Maßnahmen zur Kostensenkung, in der Regel über den Dienstplan der Fahrerinnen und Fahrer, ein Hineintappen in nicht beachtete Fallstricke zu ersparen bietet das Büro für Fahrpersonalrecht Beratungen, die sich auf mehrjährige Erfahrungen und ein Experten-Netzwerk stützen, an.

Unsere Beratungen richten sich u. a. auf die Dienstplangestaltung für die Fahrerinnen und Fahrer zur Personenbeförderung im Linienverkehr und berücksichtigen dabei die geltenden Rechtsvorschriften. Insbesondere werden auch neuere Erscheinungsformen der Dienstzuteilungen in den Nahverkehrsbetrieben (individuelle Dienstreihenfolgeplanung) mit einbezogen. In dem gesamten Themenkomplex sind wir auch bis zum Abschluss von Betriebsvereinbarungen begleitend tätig.

Des Weiteren stehen wir auch bei der Entwicklung von Dienst-Frei-Rhythmen (Turnusplan) und Turnusplananalysen, unter Berücksichtigung von beispielsweise diesen

nicht außer Acht zu lassenden Sachverhalten gerne beratend zur Seite.

Durch Kooperationen mit ausgewiesenen Experten stehen, z.B. bei Betriebsübergängen, Sozialplänen und damit zusammenhängenden Angelegenheiten, Sachverständige zur Verfügung; ebenso können Hilfestellungen in wirtschaftlichen Angelegenheiten (Wirtschaftsausschuss etc.) durch einschlägige Fachleute geboten werden.

Für unternehmensbezogene Seminare (Rechtsgrundlagen der Dienstplanerstellung, Mitbestimmung bei der Dienstplangestaltung, usw.) die, in der Regel nach einem Beratungsgespräch, inhaltlich maßgeschneidert werden, darf gerne themenspezifisch auf unsere Referenten zurück gegriffen werden.

Darüber hinaus stellen wir Beisitzer für Einigungsstellenverfahren gemäß § 76 Abs. 2 BetrVG, sowie Sachverständige gemäß § 80 Abs. 3 BetrVG und fertigen themenspezifische Expertisen an.

Die Rechnungsstellung erfolgt, sofern mit den einzelnen Sachverständigen nichts anderes vereinbart wurde, ausschließlich durch Frau Johanna Nowacki.